Als wir im Jahr 2013 die ersten Statusfeststellungsverfahren im Rahmen von Betriebsprüfungen im Notarztwesen registrierten, haben wir versucht alle Beteiligten zu warnen. Leider wurden wir kaum beachtet. Droht nun ein neues sozialrechtliches Feuer im niedergelassenen Bereich?
In der Zwischenzeit durch den Bundesrat beschlossen - Änderung des SGB IV (und VII) - Permanenter Link http://www.bundesrat.de/bv.html?id=0135-17)
Dort heißt es:
Artikel 1a
Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3710,3973; 2011 I S. 363), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
